Nachrichten zum Thema Ortsverein

22.12.2025 in Ortsverein

Frohe Weihnachten

 

Die SPD Schlangenbad wünscht Ihnen und Ihren Familien ein frohes Weihnachtsfest und vor allem ein gesundes Jahr 2026

28.05.2025 in Ortsverein

Prüfantrag für Windenergieanlagen knapp abgelehnt

 

Die Gemeinde Schlangenbad hat grundsätzlich ein strukturelles Problem im Bezug zu den Einnahmen. Einnahmen über die Nutzung von erneuerbaren Energien sind zwar nicht auf einen Schlag nutzbar, stellen aber eine solide Grundfinanzierung über 20 Jahre dar.

 

Die Gemeinde Heidenrod kann als eine der wenigen Gemeinden im RTK einen soliden Haushalt vorweisen. Gerade wenn Nachbargemeinden um Schlangenbad herum Windräder aufbauen und das Umspannwerk für die Einspeisung auf Schlangenbader Gemarkung liegt, gilt die Frage ob nicht eine Abstimmung zur Beteiligung oder eigene Windräder hinzukommen können.

 

Bei dem Prüfantrag an den Gemeindevorstand geht es darum die Möglichkeit zu eröffnen genau diese Themen aufzugreifen auch den Haushalt zu entlasten. Die aktuelle Diskussion um die Grundsteuererhöhung verdeutlicht die Notwendigkeit auch diese Aspekte anzudenken.

 

Der Prüfantrag der SPD und Grünen war Gegenstand der Beratung der Gemeindevertretung am 28.05.2025 und wurde mit 12 zu 10 Stimmen abgelehnt. Erkennbar ist auch, dass doch fast die Hälfte der Gemeindevertreter die Diskussion im Bezug zur Haushaltskonsolidierung für dringend notwendig ansehen.

 

14.05.2025 in Ortsverein

Mitgliederversammlung befürwortet Antrag zur Windenergie

 

Im Rahmen der Mitgliederversammlung vom 12.05.2025 standen viele Themen auf der Tagesordnung.

In der Diskussion war gemeinsame Antrag der SPD mit den Grünen zur Windenergie. Darin wird angeregt, dass sich die Gemeinde Schlangenbad mit den Nachbargemeinden ins Benehmen setzen soll, wenn diese Windräder nahe der Gemarkungsgrenze von Schlangenbad bauen. Ferner wird das Erweitern um eigene Windräder besprochen. Im Mittelpunkt steht dabei die Schaffung von langfristigen Einnahmeoptionen (ein Windrad ermöglicht ungefähr 200T€/Jahr). Aktuell steht eine deutliche Grundsteuererhöhung durch die Gemeinde in der Planung.  

Ferner fanden die Vorstandswahlen statt. Der Vorstand um Gernot Besant wurde bestätigt. Neu hinzugekommen ist Petra Otte für die zweite Stellvertretung.

18.12.2024 in Ortsverein

Frohe Weihnacht und ein gutes Jahr 2025!

 

 

 

Die SPD Schlangenbad wünscht Ihnen und Ihren Familien ein frohes Weihnachtsfest und vor allem ein gesundes Jahr 2025!

07.02.2024 in Ortsverein

Auftakt für ein Bündnis für Demokratie und Grundrechte in Schlangenbad

 

Der Vorstand der SPD Schlangenbad hat am am Montag, den 19.02.2024, um 19:30 Uhr interessierte Organisationen und Parteien sowie Bürgerinnen und Bürger zum Auftakt für ein Bündnis für Demokratie und Grundrechte in Schlangenbad eingeladen. Das Ziel ist der frühzeitige, kontinuierliche Dialog mit allen Bürgerinnen und Bürgern und die Zusammenarbeit der demokratischen Kräfte zu initiieren. 

Spätestens die Veröffentlichungen der verstörenden Inhalte der ultrarechten Pläne zur Remigration wurden  Millionen von Bürgerinnen und Bürgern aus allen Bevölkerungsschichten wach gerüttelt. Mit Plakaten wie „Nie wieder ist jetzt!“ und „Wir sind die Mehrheit!“ haben sie ihren Widerstand sichtbar gemacht und sich klar positioniert.  Diese überaus sichtbare Zeichen des Zusammenhalts der Gesellschaft muss weiterhin überall deutlich zu hören und zu sehen sein. Deutlich ist auch der Ernst der Lage: Es besteht überparteilich Konsens darüber, dass das Bundesverfassungsgericht geschützt werden muss.  

35 Vertreter der demokraitischen Parteien, der Gemeinde, der Bürgerlisten, der Kirchen, der Vereine, usw. als auch interessierte Schlangenbader Bürgerinnen und Bürger waren der Einladung gefolgt. Zwei Moderatoren begleiteten die organisationsübergreifende Veranstaltung und erste Ergebnisse wurden in Arbeitsgruppen formuliert. Die Veranstaltung galt als partei- und organisationsübergreifendes Kick Off. Im weiteren Verlauf wird ein gewähltes Organisationsteam aus den Mitgliedern des Bündnisses die Reihe fortführen.

 

07.02.2024 in Ortsverein

Haushalt der Gemeinde 2024

 

Haushalt 2024 - SPD fordert  "Wer bestellt soll mehr in die Verantwortung genommen werden"  und mehr "Transparenz" . Sie ruft die Fraktionen auf sich gemeinsam für die Einhaltung des Konnexitätsprinzips einzusetzen!

 

Der Haushaltsplanentwurf für 2024 hat zur Zeit ein Defizit in der Höhe von ca. -770.000 €. Das entspricht in etwa dem Defizits des Haus­haltsplans für 2023. Dieses Ergebnis beinhaltet jedoch nicht die angekündigte Erhöhung der Krei­sumlage!  Sollte die Kreisumlageerhöhung mit 4,5 Prozentpunkte und ca. 436.500 € kommen, würde unser Defizit 2024 ohne unser Verschulden auf ca. – 1,21 Mio €  ansteigen.

 

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Der Vorstand

Vorsitzender:         Gernot Besant
Stellvertretung:      Birgit Weigelt

Stellvertretung:      Petra Otte
Schatzmeisterin:   Monika Freiling
1. Schriftführer:     Friedrich Janko

2. Schriftführer:     André Borkeloh

Beisitzer:              Johannes Freiling (Social-Media)
 

Kontakt                            

E-Mail:                info@spd-schlangenbad.de

 

Geschäfsstelle:

Die SPD-Schlangenbad verfügt über keine eigene Räume und ist via Post über die Geschäftsstelle der SPD für den Rheingau-Taunus erreichbar: SPD Geschäftsstelle, Wiesbadener Str. 26, 65510 Idstein

  

DIE FRAKTION

Vorsitzende:         Birgit Weigelt
Stellvertretung:  
Gernot Besant
Schriftführung:    Birgitt Mehlhorn
                               Johannes Freiling 

  

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03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen

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