Nachrichten zum Thema Bundespolitik
17.05.2024 in Bundespolitik
75 Jahre Grundgesetz zum 23.05.2024
75 Jahre Grundgesetz - am 23.05.1949 trat es in Kraft. Zum siebzigsten Geburtstag, wurde das Grundgesetz euphorisch gefeiert. Heute stellt sich oft die Frage "Wie belastbar ist das Grundgesetz?" oder "Wie wehrhaft ist die Demokratie?". Als das Grundgesetz geschrieben wurde, lag das Land noch in Trümmern. Die Autoren des Grundrechts hatten selbst miterlebt wie die erste deutsche Demokratie zerstört wurde und Goebbels 1928 rief, wir kommen als Feinde.
Im Grundgesetz wurde 1949 das Modell der repräsentativen Demokratie ausgewählt. Doch das Gelingen einer Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit, deshalb wurden zusätzlich Schutzklauseln für Menschenrechte und Menschenwürde eingebaut. Diese sind: "Die Würde des Menschen ist unantastbar". "Jeder hat das Recht auf freie Enfaltung seiner Persönlichkeit" und "Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich". Das Grundgesetz mahnt zu Respekt, Kooperation und Mäßigung – Gegen die Logik des „Alles oder nichts“, so informiert der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Tobias Eckert.
Allerdings, auch die beste Verfassung nützt nichts, wenn Kräfte diese ignorieren, deshalb braucht es eine starke Demokratie um die Verfassung zu schützen. Die SPD Schlangenbad ist deshalb Mitglied des Bündnisses für Demokratie und Grundrechte in Schlangenbad und unterstützt auch andere Organisationen zur Förderung der Demokratie und Menschenrechte im Rheingau-Taunus-Kreis.
09.09.2021 in Bundespolitik
Am 26.09.2021 SPD und Martin Rabanus wählen
Johannes Freiling vom SPD-Vorstand formuliert auf dem Plakat: "Martin Rabanus ist unser Bundestagskandidat": Weitere Informationen erhalten Sie unter: http://www.martin-rabanus.de/
Beim Bundestagswahlkampf stehen insbesondere vier Kernthemen im Mittelpunkt:
Klimaschutz, der Arbeit schaftt. Dies beinhaltet Respekt für Arbeit und die Menschen die arbeiten. Voraussetzung sind faire Mieten. Die Förderung von Kindern und Stärkung der Familien ist dabei ein zentrales Thema. Stabile Renten und eine Rentenperspektive sind eine Voraussetzung dazu. Weitere Informationen finden Sie unter: www.SPD.de
08.03.2021 in Bundespolitik
3 Monate Pandemie-Beratung bei der SPD in Schlangenbad
In der Corona-Pandemie eine Perspektive geben
Die Corona-Pandemie wirkt sich nicht nur auf den Alltag aller Bürgerinnen und Bürger, sondern auch auf das Parteileben der SPD Schlangenbad aus. Anders als bei früheren Wahlen fallen bei der SPD sämtliche reale Veranstaltungen mit den Kandidatinnen und Kandidaten sowie ihren prominenten Gästen aus. Die SPD Schlangenbad, um den Vorsitzenden Gernot Besant, reagiert darauf mit kreativen Ideen, setzt von Anfang an, auf die Digitalisierung und ist seit Oktober konsequent auf Video- und Telefonkonferenzen umgestiegen.
So wird auch die seit Anfang Januar bis heute durchgeführte Pandemie-Beratung mit der Gesundheitsdezernentin des RTK Monika Merkert regelmäßig, einmal wöchentlich, online oder via Telefon durchgeführt.
11.01.2021 in Bundespolitik
Anmeldung zur Pandemie-Beratung
Die Gesundheitsdezernentin Monika Merkert beantwortet bis auf weiteres jeweils Freitags ab 17:00 Uhr via Videokonferenzsystem, Telefon oder Mail Ihre Fragen . Gerne können Sie einen vertraulichen Einzeltermin zur Beratung vereinbaren. Hier erfahren Sie wie....
19.03.2020 in Bundespolitik
Corona-Pandemie
in der Corona-Krise muss die Politik schnell und entschieden handeln. Gerade in der jetzigen Phase muss die Situation täglich neu bewertet werden, um angemessen zu agieren.
Darum ist es uns jetzt besonders wichtig, verlässlich und umfassend zu informieren über das Krisenmanagement unserer Ministerinnen und Ministern und der Fraktion.
Regierung, Fraktion und Partei arbeiten Hand in Hand, um Dir immer verlässliche Informationen zur aktuellen Lage anzubieten: zu neuen Hilfsangeboten der Regierung, wie man direkt in der Nachbarschaft helfen kann oder auch zu weiterführenden Info-Seiten.
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Der Vorstand
Vorsitzender: Gernot Besant
Stellvertretung: Birgit Weigelt
Schatzmeisterin: Monika Freiling
1. Schriftführer: Friedrich Janko
2. Schriftführer: André Borkeloh
Beisitzer: Johannes Freiling (Social-Media)
Helmut Jünemann
E-Mail: info@spd-schlangenbad.de
DIE FRAKTION
Vorsitzende: Birgit Weigelt
Stellvertretung: Gernot Besant
Schriftführung: Birgitt Mehlhorn
Johannes Freiling
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INFORMATIONSPORTAL DER WEBSOZIS
11.09.2024 17:43 Michael Schrodi zur EuGH-Entscheidung gegen Apple
Wichtiger Beitrag zu mehr Steuergerechtigkeit in Europa Apple hat in Irland jahrelang zu Unrecht von Steuervergünstigungen profitiert und muss nach einem neuen Urteil des Europäischen Gerichtshofs nun eine hohe Summe nachzahlen. Richtig so, sagt Michael Schrodi. „Der EuGH hat heute die Steuernachforderung der Europäischen Kommission in Höhe von 13 Milliarden Euro gegen Apple als rechtmäßig… Michael Schrodi zur EuGH-Entscheidung gegen Apple weiterlesen
11.09.2024 17:41 Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD (AfA) – „Keine Massenentlassungen, keine Standortschließungen!“
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD (AfA) fordert den VW-Vorstand auf, zügig in Verhandlungen mit dem Betriebsrat zu gehen. „Dabei darf es aber nicht um Standortschließungen oder betriebsbedingte Kündigungen gehen“, fordert die AfA-Bundesvorsitzende Cansel Kiziltepe. „Die Krise bei VW haben nicht die Beschäftigten verursacht! Vielmehr waren es offenbar Strategiefehler im Management – etwa im Bereich… Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD (AfA) – „Keine Massenentlassungen, keine Standortschließungen!“ weiterlesen
28.08.2024 15:59 Solidarität mit Solingen – Islamismus konsequent bekämpfen
der erbärmliche und feige islamistische Terroranschlag in Solingen hat unser Land erschüttert. Wir sind mit unseren Gedanken bei den Opfern, ihren Angehörigen und Freunden. Die Bilder, wie fremde Frauen und Männer sich in Solingen auf der Straße oder beim Einkaufen gegenseitig Halt geben, berühren uns alle. Die Solidarität, die aus ganz Deutschland nach Solingen gelangt,… Solidarität mit Solingen – Islamismus konsequent bekämpfen weiterlesen
26.08.2024 17:29 Bernhard Daldrup zur Lösung der kommunalen Altschuldenproblematik
Altschulden: Union muss ihre Blockade überwinden Um die Handlungsfähigkeit der Kommunen zu stärken und die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger vor Ort zu erhöhen, braucht es einen kommunalen Schuldenschnitt, sagt Bernhard Daldrup. Er nimmt vor allem die Union in die Pflicht. „Die Situation der kommunalen Finanzen ist weiterhin deutlich angespannt. Um die Handlungsfähigkeit der Kommunen… Bernhard Daldrup zur Lösung der kommunalen Altschuldenproblematik weiterlesen
06.08.2024 08:31 Erneuerbare Energie im Strommarkt
Beim Umstieg auf Erneuerbare Energien brauchen wir flexible Lösungen und eine effiziente Nutzung der Stromnetze, ohne den Ausbau zu behindern. Aus Sicht der SPD-Fraktion muss sich der zukünftige Strommarkt an den Erneuerbaren orientieren, denn nur so sichern wir eine nachhaltige und bezahlbare Energieversorgung. „Beim Umstieg auf Erneuerbare Energien brauchen wir flexible Lösungen, Speicher und eine… Erneuerbare Energie im Strommarkt weiterlesen
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Kommunalwahl
Informationen - Download
Flyer
- Datei laden: Flyer Kommunalwahl 2021,
06.03.2021,
Dateigröße: 2.85 MB, Dateityp: .pdf (.pdf).
Klimawandel
- Datei laden: Zustandsbericht Schlangenbader Gemeindewald 2020,
09.03.2021,
Dateigröße: 207.73 KB, Dateityp: .pdf (.pdf).
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