17.05.2024 in Bundespolitik

75 Jahre Grundgesetz zum 23.05.2024

75 Jahre Grundgesetz - am 23.05.1949 trat es in Kraft. Zum siebzigsten Geburtstag, wurde das Grundgesetz euphorisch gefeiert. Heute stellt sich oft die Frage "Wie belastbar ist das Grundgesetz?" oder "Wie wehrhaft ist die Demokratie?". Als das Grundgesetz geschrieben wurde, lag das Land noch in Trümmern. Die Autoren des Grundrechts hatten selbst miterlebt wie die erste deutsche Demokratie zerstört wurde und Goebbels 1928 rief, wir kommen als Feinde. 

Im Grundgesetz wurde 1949 das Modell der repräsentativen Demokratie ausgewählt.  Doch das Gelingen einer Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit, deshalb wurden zusätzlich Schutzklauseln für  Menschenrechte und Menschenwürde eingebaut. Diese sind: "Die Würde des Menschen ist unantastbar". "Jeder hat das Recht auf freie Enfaltung seiner Persönlichkeit" und "Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich". Das Grundgesetz mahnt zu Respekt, Kooperation und Mäßigung – Gegen die Logik des „Alles oder nichts“, so informiert der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Tobias Eckert.

Allerdings, auch die beste Verfassung nützt nichts, wenn Kräfte diese ignorieren, deshalb braucht es eine starke Demokratie um die Verfassung zu schützen. Die SPD Schlangenbad ist deshalb Mitglied des Bündnisses für Demokratie und Grundrechte in Schlangenbad und unterstützt auch andere Organisationen zur Förderung der Demokratie und Menschenrechte im Rheingau-Taunus-Kreis. 

09.09.2021 in Bundespolitik

Am 26.09.2021 SPD und Martin Rabanus wählen

Johannes Freiling vom SPD-Vorstand formuliert auf dem Plakat: "Martin Rabanus ist unser Bundestagskandidat": Weitere Informationen erhalten Sie unter: http://www.martin-rabanus.de/

Beim Bundestagswahlkampf stehen insbesondere vier Kernthemen im Mittelpunkt:

Klimaschutz, der Arbeit schaftt. Dies beinhaltet Respekt für Arbeit und die Menschen die arbeiten. Voraussetzung sind faire Mieten. Die Förderung von Kindern und Stärkung der Familien ist dabei ein zentrales Thema. Stabile Renten und eine Rentenperspektive sind eine Voraussetzung dazu. Weitere Informationen finden Sie unter: www.SPD.de

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08.03.2021 in Bundespolitik

3 Monate Pandemie-Beratung bei der SPD in Schlangenbad

In der Corona-Pandemie eine Perspektive geben

Die Corona-Pandemie wirkt sich nicht nur auf den Alltag aller Bürgerinnen und Bürger, sondern auch auf das Parteileben der SPD Schlangenbad aus. Anders als bei früheren Wahlen fallen bei der SPD sämtliche reale Veranstaltungen mit den Kandidatinnen und Kandidaten sowie ihren prominenten Gästen aus. Die SPD Schlangenbad, um den Vorsitzenden Gernot Besant, reagiert darauf mit kreativen Ideen, setzt von Anfang an, auf die Digitalisierung und ist seit Oktober konsequent auf Video- und Telefonkonferenzen umgestiegen.

So wird auch die seit Anfang Januar bis heute durchgeführte Pandemie-Beratung mit der Gesundheitsdezernentin des RTK Monika Merkert regelmäßig, einmal wöchentlich, online oder via Telefon durchgeführt. 

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19.03.2020 in Bundespolitik

Corona-Pandemie

in der Corona-Krise muss die Politik schnell und entschieden handeln. Gerade in der jetzigen Phase muss die Situation täglich neu bewertet werden, um angemessen zu agieren. 
 
Darum ist es uns jetzt besonders wichtig, verlässlich und umfassend zu informieren über das   Krisenmanagement unserer Ministerinnen und Ministern und der Fraktion.
 
Regierung, Fraktion und Partei arbeiten Hand in Hand, um Dir immer verlässliche Informationen zur aktuellen Lage anzubieten: zu neuen Hilfsangeboten der Regierung, wie man direkt in der Nachbarschaft helfen kann oder auch zu weiterführenden Info-Seiten.

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