Bundespolitik
17.05.2024 in Bundespolitik
75 Jahre Grundgesetz - am 23.05.1949 trat es in Kraft. Zum siebzigsten Geburtstag, wurde das Grundgesetz euphorisch gefeiert. Heute stellt sich oft die Frage "Wie belastbar ist das Grundgesetz?" oder "Wie wehrhaft ist die Demokratie?". Als das Grundgesetz geschrieben wurde, lag das Land noch in Trümmern. Die Autoren des Grundrechts hatten selbst miterlebt wie die erste deutsche Demokratie zerstört wurde und Goebbels 1928 rief, wir kommen als Feinde.
Im Grundgesetz wurde 1949 das Modell der repräsentativen Demokratie ausgewählt. Doch das Gelingen einer Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit, deshalb wurden zusätzlich Schutzklauseln für Menschenrechte und Menschenwürde eingebaut. Diese sind: "Die Würde des Menschen ist unantastbar". "Jeder hat das Recht auf freie Enfaltung seiner Persönlichkeit" und "Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich". Das Grundgesetz mahnt zu Respekt, Kooperation und Mäßigung – Gegen die Logik des „Alles oder nichts“, so informiert der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Tobias Eckert.
Allerdings, auch die beste Verfassung nützt nichts, wenn Kräfte diese ignorieren, deshalb braucht es eine starke Demokratie um die Verfassung zu schützen. Die SPD Schlangenbad ist deshalb Mitglied des Bündnisses für Demokratie und Grundrechte in Schlangenbad und unterstützt auch andere Organisationen zur Förderung der Demokratie und Menschenrechte im Rheingau-Taunus-Kreis.
09.09.2021 in Bundespolitik
Johannes Freiling vom SPD-Vorstand formuliert auf dem Plakat: "Martin Rabanus ist unser Bundestagskandidat": Weitere Informationen erhalten Sie unter: http://www.martin-rabanus.de/
Beim Bundestagswahlkampf stehen insbesondere vier Kernthemen im Mittelpunkt:
Klimaschutz, der Arbeit schaftt. Dies beinhaltet Respekt für Arbeit und die Menschen die arbeiten. Voraussetzung sind faire Mieten. Die Förderung von Kindern und Stärkung der Familien ist dabei ein zentrales Thema. Stabile Renten und eine Rentenperspektive sind eine Voraussetzung dazu. Weitere Informationen finden Sie unter: www.SPD.de
08.03.2021 in Bundespolitik
In der Corona-Pandemie eine Perspektive geben
Die Corona-Pandemie wirkt sich nicht nur auf den Alltag aller Bürgerinnen und Bürger, sondern auch auf das Parteileben der SPD Schlangenbad aus. Anders als bei früheren Wahlen fallen bei der SPD sämtliche reale Veranstaltungen mit den Kandidatinnen und Kandidaten sowie ihren prominenten Gästen aus. Die SPD Schlangenbad, um den Vorsitzenden Gernot Besant, reagiert darauf mit kreativen Ideen, setzt von Anfang an, auf die Digitalisierung und ist seit Oktober konsequent auf Video- und Telefonkonferenzen umgestiegen.
So wird auch die seit Anfang Januar bis heute durchgeführte Pandemie-Beratung mit der Gesundheitsdezernentin des RTK Monika Merkert regelmäßig, einmal wöchentlich, online oder via Telefon durchgeführt.
11.01.2021 in Bundespolitik
Die Gesundheitsdezernentin Monika Merkert beantwortet bis auf weiteres jeweils Freitags ab 17:00 Uhr via Videokonferenzsystem, Telefon oder Mail Ihre Fragen . Gerne können Sie einen vertraulichen Einzeltermin zur Beratung vereinbaren. Hier erfahren Sie wie....
19.03.2020 in Bundespolitik
in der Corona-Krise muss die Politik schnell und entschieden handeln. Gerade in der jetzigen Phase muss die Situation täglich neu bewertet werden, um angemessen zu agieren.
Darum ist es uns jetzt besonders wichtig, verlässlich und umfassend zu informieren über das Krisenmanagement unserer Ministerinnen und Ministern und der Fraktion.
Regierung, Fraktion und Partei arbeiten Hand in Hand, um Dir immer verlässliche Informationen zur aktuellen Lage anzubieten: zu neuen Hilfsangeboten der Regierung, wie man direkt in der Nachbarschaft helfen kann oder auch zu weiterführenden Info-Seiten.
Vorsitzender: Gernot Besant
Stellvertretung: Birgit Weigelt
Schatzmeisterin: Monika Freiling
1. Schriftführer: Friedrich Janko
2. Schriftführer: André Borkeloh
Beisitzer: Johannes Freiling (Social-Media)
Helmut Jünemann
E-Mail: info@spd-schlangenbad.de
Vorsitzende: Birgit Weigelt
Stellvertretung: Gernot Besant
Schriftführung: Birgitt Mehlhorn
Johannes Freiling
17.07.2024 06:22 Rechtsextremes Magazin „Compact“: Wie Nancy Faeser das Verbot begründet
Das „Compact“-Magazin wurde verboten, weil es zentrale Werte der Verfassung bekämpfe, sagt Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Die wichtigsten Fragen und Antworten. Den ganzen Beitrag von Christian Rath gibt es bei vorwärts.de
17.07.2024 06:12 Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab
Pauschalreisende, die bei FTI gebucht haben, können sich nun auf die Rückzahlung ihrer Vorauszahlungen verlassen. Der in der vergangenen Legislaturperiode auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion im Gesetz verankerte Reisesicherungsfonds zeigt ganz aktuell seine Wirkung. „Alle Zahlungen, die Kunden an den Veranstalter einer Pauschalreise leisten, müssen abgesichert werden. Dafür haben wir in der letzten Legislaturperiode den Deutschen… Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab weiterlesen
16.07.2024 06:15 Haushalt 2025
Das Soziale wird gestärkt Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Die Einigung legt die Basis dafür, dass die soziale, innere und äußere Sicherheit weiter gewährleistet werden kann. Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Damit habe die Bundesregierung „in schwieriger… Haushalt 2025 weiterlesen
15.07.2024 06:13 EM war hochklassig
Die Fußball-Europameisterschaft im eigenen Land ist mit dem Finalspiel gestern zu Ende gegangen. Das Turnier war ein großer Erfolg und hat eindrucksvoll demonstriert, welche verbindende Kraft Sportgroßveranstaltungen haben können. Wir gratulieren Spanien zum verdienten Sieg im Turnier. Dirk Wiese, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Die Heim-EM war ein hochklassiges sportliches und friedliches Großevent. Gerade in turbulenten Zeiten ist… EM war hochklassig weiterlesen
04.07.2024 19:27 Rinkert/Eichwede zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (heute Abend im Plenum)
Bahn frei für Balkonkraftwerke Der Bundestag verabschiedet heute Modernisierungen des Wohnungseigentumsrechts. Mit der Reform werden die Möglichkeiten zur virtuellen Eigentümerversammlungen erleichtert und Wohnungseigentümer:innen sowie Mieter:innen in die Lage versetzt, mit Balkonkraftwerken ihre Energiekosten zu senken. Daniel Rinkert, zuständiger Berichterstatter: „Mit der Novelle des Wohnungseigentumsgesetzes stärken wir die Energiewende in den eigenen vier Wänden. Ab sofort… Rinkert/Eichwede zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (heute Abend im Plenum) weiterlesen
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