Nachrichten zum Thema Landespolitik
01.09.2023 in Landespolitik
Landtagswahl in Hessen 2023 - Unterstützen Sie unsere Ziele
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Liebe Wählerinnen und Wähler,
wir brauchen einen neuen Impuls in der Politik in Hessen, einen Aufbruch und Personen die anpacken. Mit Nancy Faeser haben wir die richtige Frau an der Spitze der Hessischen SPD. Sebastian Busch ist unser Kandidat im Rheingau.
Wir wollen Arbeitsplätze in der Wirtschaft und im öffentlichen Dienst wieder attraktiver machen:
Bildung in Hessen wieder nach vorne bringen bedeutet auch eine digitale Lernmittelfreiheit, also Tablets und geeignete Software für alle Schülerinnen und Schüler.
Den Fachkräftemangel konstruktiv begegnen. Dies bedeutet für uns neben dem Ermöglichen von neuen Stellen in vielen Bereich, die Einführung eines zusätzlichen Feiertages, dem Tag der Demokratie. Damit du Zeit hast durchzuatmen und ein Mindestlohn von 15€, aus Respekt vor deiner Leistung.
Mit gebührenfreien Kitas und Kitaplätzen, die ausreichend vorhanden sind. Das ist die größte Nettoentlastung für Hessens Eltern.
Menschen schützen. Für die SPD heißt das, den Staat stärken. Sicherheit und Freiheit sind die zwei Seiten der gleichen Medaille.
Kommunale Klimamaßnahmen mit Augenmaß, die finanzierbar, sozialgerecht und ohne Hektik umsetzbar sind.
Der Hessen-Takt: Alle 30 Minuten fahren Bus und Bahn auf dem Land und in der Stadt gleichermaßen.
Unterstützen Sie unsere Ziele bei der Landtagswahl am 8.10.2023 mit zwei Stimmen für die SPD. Weitere Informationen finden Sie beim Weiterlesen:
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Der Vorstand
Vorsitzender: Gernot Besant
Stellvertretung: Birgit Weigelt
Stellvertretung: Petra Otte
Schatzmeisterin: Monika Freiling
1. Schriftführer: Friedrich Janko
2. Schriftführer: André Borkeloh
Beisitzer: Johannes Freiling (Social-Media)
Kontakt
E-Mail: info@spd-schlangenbad.de
Geschäfsstelle:
Die SPD-Schlangenbad verfügt über keine eigene Räume und ist via Post über die Geschäftsstelle der SPD für den Rheingau-Taunus erreichbar: SPD Geschäftsstelle, Wiesbadener Str. 26, 65510 Idstein
DIE FRAKTION
Vorsitzende: Birgit Weigelt
Stellvertretung: Gernot Besant
Schriftführung: Birgitt Mehlhorn
Johannes Freiling
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INFORMATIONSPORTAL DER WEBSOZIS
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
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Kommunalwahl
Informationen - Download
Flyer
- Datei laden: Flyer Kommunalwahl 2021,
06.03.2021,
Dateigröße: 2.85 MB, Dateityp: .pdf (.pdf).
Klimawandel
- Datei laden: Zustandsbericht Schlangenbader Gemeindewald 2020,
09.03.2021,
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