Nachrichten zum Thema Landespolitik

01.09.2023 in Landespolitik

Landtagswahl in Hessen 2023 - Unterstützen Sie unsere Ziele

 

Liebe Wählerinnen und Wähler,

wir brauchen einen neuen Impuls in der Politik in Hessen, einen Aufbruch und Personen die anpacken. Mit Nancy Faeser haben wir die richtige Frau an der Spitze der Hessischen SPD. Sebastian Busch ist unser Kandidat im Rheingau.

 Wir wollen Arbeitsplätze in der Wirtschaft und im öffentlichen Dienst wieder attraktiver machen:

Bildung in Hessen wieder nach vorne bringen bedeutet auch eine digitale Lernmittelfreiheit, also Tablets und geeignete Software für alle Schülerinnen und Schüler.

Den Fachkräftemangel konstruktiv begegnen. Dies bedeutet für uns neben dem Ermöglichen von neuen Stellen in vielen Bereich, die Einführung eines zusätzlichen Feiertages, dem Tag der Demokratie. Damit du Zeit hast durchzuatmen und ein Mindestlohn von 15€, aus Respekt vor deiner Leistung.

Mit gebührenfreien Kitas und Kitaplätzen, die ausreichend vorhanden sindDas ist die größte Nettoentlastung für Hessens Eltern.

Menschen schützen. Für die SPD heißt das, den Staat stärken. Sicherheit und Freiheit sind die zwei Seiten der gleichen Medaille.

Kommunale Klimamaßnahmen mit Augenmaß, die finanzierbar, sozialgerecht und ohne Hektik umsetzbar sind.

Der Hessen-Takt: Alle 30 Minuten fahren Bus und Bahn auf dem Land und in der Stadt gleichermaßen.

Unterstützen Sie unsere Ziele bei der Landtagswahl  am 8.10.2023 mit zwei Stimmen für die SPD. Weitere Informationen finden Sie beim Weiterlesen:

 

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Der Vorstand

Vorsitzender:        Gernot Besant
Stellvertretung:     Birgit Weigelt
Schatzmeisterin:   Monika Freiling
1. Schriftführer:     Friedrich Janko

2. Schriftführer:     André Borkeloh

Beisitzer:               Johannes Freiling (Social-Media)
                              Helmut Jünemann

E-Mail:                info@spd-schlangenbad.de

  

DIE FRAKTION

Vorsitzende:         Birgit Weigelt
Stellvertretung:  
Gernot Besant
Schriftführung:    Birgitt Mehlhorn
                               Johannes Freiling 

Demokratie Bündnis

  

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26.02.2024 19:03 Wolfgang Hellmich zum Marine-Mandat im roten Meer
Einsatz hat volle Unterstützung Deutschland beteiligt sich im Rahmen eines defensiven Einsatzes mit der Marine am Mandat im roten Meer. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt den herausfordernden Einsatz. „Der ungehinderte Zugang über die Weltmeere ist für die internationale Wirtschaft von essenziellem Interesse. Deutschland als Exportnation ist auf den offenen Zugang der internationalen Wasserstraßen und Handelsrouten angewiesen. Durch… Wolfgang Hellmich zum Marine-Mandat im roten Meer weiterlesen

15.02.2024 06:09 Den Filmstandort Deutschland stärken
Die vorgestellten Referentenentwürfe zur tiefgreifenden Reform des Filmförderungsgesetzes bieten eine gute Grundlage für die weiteren Beratungen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt insbesondere die Zielsetzungen und Kernpunkte der Reform – wie verlässliche Förderung, bessere Beschäftigungsbedingungen, die Reduzierung bürokratischer Hürden und die Steigerung von Transparenz sowie Effizienz. Helge Lindh, kultur- und medienpolitischer Sprecher: „Die Pläne zur Stärkung der Autonomie… Den Filmstandort Deutschland stärken weiterlesen

14.02.2024 22:08 Dirk Wiese zum Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus
Rechtsstaat noch wehrhafter machen Es geht mehr denn je darum, unsere offene Gesellschaft gegen ihre Feinde zu verteidigen. Unser Rechtsstaat muss sich mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln gegen Rechtsextremisten wehren. Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat dafür heute weitere effektive Maßnahmen vorgestellt. „Hunderttausende Menschen gehen seit Wochen gegen Hass und Hetze auf die Straße und… Dirk Wiese zum Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus weiterlesen

11.02.2024 12:30 SETZE EIN ZEICHEN GEGEN RECHTSEXTREMISMUS!
Rechtsradikale Kräfte werden immer stärker. Wir müssen dagegen halten – jede und jeder Einzelne von uns. Doch was tun, wenn uns im Alltag Hass und Hetze begegnen? Vom Widerspruch am Stammtisch über Engagement in Organisationen bis zur Unterstützung von Betroffenen: Werde aktiv und setze ein Zeichen für Toleranz und Respekt. Kämpfe mit uns für eine… SETZE EIN ZEICHEN GEGEN RECHTSEXTREMISMUS! weiterlesen

11.02.2024 12:28 Dagmar Schmidt zum EU-Lieferkettengesetz
Die FDP blockiert das Gesetz kurz vor den wichtigen Verhandlungen auf EU-Ebene. Damit schwächt sie die Wirtschaft und verspielt Deutschlands Vertrauen in Europa, sagt Dagmar Schmidt. „Viele deutsche Unternehmen haben auf das europäische Lieferkettengesetz gehofft. Die FDP setzt durch ihre Ablehnung Deutschlands Vertrauen in Europa aufs Spiel. Im Gegensetz zu Hubertus Heil, der Kompromisse zu… Dagmar Schmidt zum EU-Lieferkettengesetz weiterlesen

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