Nachrichten zum Thema Landespolitik
01.09.2023 in Landespolitik
Landtagswahl in Hessen 2023 - Unterstützen Sie unsere Ziele
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Liebe Wählerinnen und Wähler,
wir brauchen einen neuen Impuls in der Politik in Hessen, einen Aufbruch und Personen die anpacken. Mit Nancy Faeser haben wir die richtige Frau an der Spitze der Hessischen SPD. Sebastian Busch ist unser Kandidat im Rheingau.
Wir wollen Arbeitsplätze in der Wirtschaft und im öffentlichen Dienst wieder attraktiver machen:
Bildung in Hessen wieder nach vorne bringen bedeutet auch eine digitale Lernmittelfreiheit, also Tablets und geeignete Software für alle Schülerinnen und Schüler.
Den Fachkräftemangel konstruktiv begegnen. Dies bedeutet für uns neben dem Ermöglichen von neuen Stellen in vielen Bereich, die Einführung eines zusätzlichen Feiertages, dem Tag der Demokratie. Damit du Zeit hast durchzuatmen und ein Mindestlohn von 15€, aus Respekt vor deiner Leistung.
Mit gebührenfreien Kitas und Kitaplätzen, die ausreichend vorhanden sind. Das ist die größte Nettoentlastung für Hessens Eltern.
Menschen schützen. Für die SPD heißt das, den Staat stärken. Sicherheit und Freiheit sind die zwei Seiten der gleichen Medaille.
Kommunale Klimamaßnahmen mit Augenmaß, die finanzierbar, sozialgerecht und ohne Hektik umsetzbar sind.
Der Hessen-Takt: Alle 30 Minuten fahren Bus und Bahn auf dem Land und in der Stadt gleichermaßen.
Unterstützen Sie unsere Ziele bei der Landtagswahl am 8.10.2023 mit zwei Stimmen für die SPD. Weitere Informationen finden Sie beim Weiterlesen:
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Der Vorstand
Vorsitzender: Gernot Besant
Stellvertretung: Birgit Weigelt
Stellvertretung: Petra Otte
Schatzmeisterin: Monika Freiling
1. Schriftführer: Friedrich Janko
2. Schriftführer: André Borkeloh
Beisitzer: Johannes Freiling (Social-Media)
E-Mail: info@spd-schlangenbad.de
DIE FRAKTION
Vorsitzende: Birgit Weigelt
Stellvertretung: Gernot Besant
Schriftführung: Birgitt Mehlhorn
Johannes Freiling
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INFORMATIONSPORTAL DER WEBSOZIS
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
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Kommunalwahl
Informationen - Download
Flyer
- Datei laden: Flyer Kommunalwahl 2021,
06.03.2021,
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Klimawandel
- Datei laden: Zustandsbericht Schlangenbader Gemeindewald 2020,
09.03.2021,
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