17.02.2025 in Anträge

Beide Stimmen für die SPD! – Mehr für Dich!

 

*Unabhängig bestätigtes Steuerkonzept zur Entlastung von 95% der Bevölkerung

*Made in Germany-Bonus für Arbeitsplätze und Wachstum in Deutschland

*Mehr innere Sicherheit und eine starke Bundeswehr

*Bezahlbarer Klimaschutz als Priorität

*Stabile Renten und Deckel für Pflegekosten

….

*Verlängerung des Deutschlandtickets

*Deutschlandfonds für eine moderne Infrastruktur

*15 Euro Mindestlohn

*Verlässliche Kitas und Schulen und 18 Monate Elterngeld

*Verlängerung der Mietpreisbremse über den 31.12

04.02.2025 in Kommunalpolitik

Tierschutz-Veranstaltung am 7.2.2025 in Taunusstein

 

45% aller deutschen Haushalte haben ein Haustier, doch viele Themen im Tierschutz sind nach wie vor ungelöst. Die Coronapandemie führte dazu, dass viele Haustiere plötzlich in Tierheimen landeten. Freilaufende, oft kranke Katzen stellen eine Herausforderung dar. In Deutschland sind die Regelungen zum Tierschutz nicht einheitlich. 

Am Freitag, den 7.2.2025 findet  um 18.00 Uhr ein  Follow-Up zur ersten Tierschutzveranstaltung `24 im Bürgerhaus Taunus, „Alter Saal“, Aarstraße 138 in Taunusstein mit Martin Rabanus, MdB statt. 

Das Problem der unkontrollierten Vermehrung von Streunerkatzen und die damit verbundenen Herausforderungen sind ein Thema. Im Fishbowl-Format werden Ideen und Forderungen erarbeiten. Die Veranstaltung bietet auch die Möglichkeit zur Vernetzung. Tierschutzvereine und Initiativen sowie Tierschützerinnen und Tierschützern sind herzlich eingeladen in den Austausch mit anderen Teilnehmenden zu treten. Der Eintritt ist frei.

27.12.2024 in Kommunalpolitik

NEUJAHRSEMPFANG - Politik vor Ort, in der Region, in Hessen und im Bund

 

Die SPD-Schlangenbad hatte interessierte Bürgerinnen und Bürger zum Neujahrsempfang am Mittwoch, den 15.01.2025 um 19:30 Uhr in die Cafèhalle nach Schlangenbad eingeladen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer nutzen dabei sehr rege die Gelegenheit sich über die aktuellen politischen Themenfelder vor Ort, im Kreis, in Hessen und im Bund zu informieren. Als Experten für die Schwerpunkte waren Martin Rabanus (MdB) für den Bund, Marius Weiß (MdL) für den Kreis und die Region sowie Josefine Koebe (MdL), die Generalsekretärin der SPD Hessen, für die Landespolitik sowie die Ansprechpartner der SPD Schlangenbad und vieler Gremien in der Gemeinde mit dabei. Wichtige Themen waren die Grundsteuerbescheide, die schwierige Finanzsituation der Gemeinden und neue Entlastung der Kommunen durch das Land.  Die Bürgerinnen und Bürger nutzten zudem vielfältig die Möglichkeit des persönlichen Gesprächs mit den Experten.

 

 

18.12.2024 in Ortsverein

Frohe Weihnacht und ein gutes Jahr 2025!

 

 

 

Die SPD Schlangenbad wünscht Ihnen und Ihren Familien ein frohes Weihnachtsfest und vor allem ein gesundes Jahr 2025!

30.05.2024 in Europa

SPD wählen - Gemeinsam für ein starkes Europa

 

am 9. Juni 2024 findet die Wahl zum europäischen Parlament statt. In Schlangenbad sind die Bürgerinnen und Bürger gleichzeitig zur Bürgermeisterwahl aufgerufen. 

 

Demokratische Strukturen und das Grundgesetz sind die wichtigsten Säulen unserer Freiheit und unseres sozialen Handelns. Das Recht auf ordentliche Wahlen ist jedoch keine Selbstverständlichkeit in vielen Teilen der Welt. Auch unsere Demokratie ist momentan so stark gefährdet wie noch nie zuvor. 

 

Helfen Sie mit, unsere Demokratie mitzugestalten und mit Ihrem Engagement zu stärken. Gehen Sie wählen. Die SPD setzt sich für ein handlungsfähiges und starkes Europa der Zukunft ein. Details können Sie im Wahlprogramm für die Europawahl 2024 nachlesen.

 

Gelebte Demokratie heißt auch mögliche Lösungswege und Ideen konstruktiv, respektvoll und vor allem miteinander zu diskutieren um dann mehrheitlich Lösungen zu finden. Streit oder lebhafte Diskussionen in einer Demokratie sind kein Zeichen von Spaltung oder Schwäche, sondern Ausdruck einer gelebten, konstruktiven und offenen Auseinandersetzung miteinander.

 

Das EU-Wahlrecht sieht vor, dass in allen Mitgliedstaaten nach dem Verhältniswahlsystem gewählt wird. Das bedeutet: je mehr Stimmen eine Partei bekommt, desto mehr Europaabgeordnete schickt sie ins Europäische Parlament. In Deutschland werden die Europaabgeordneten nach den Grundsätzen der Verhältniswahl auf der Basis von Listenwahlvorschlägen gewählt. Wählerinnen und Wähler können die Reihenfolge der Kandidatinnen und Kandidaten auf der Liste dabei nicht verändern. 

17.05.2024 in Bundespolitik

75 Jahre Grundgesetz zum 23.05.2024

 

75 Jahre Grundgesetz - am 23.05.1949 trat es in Kraft. Zum siebzigsten Geburtstag, wurde das Grundgesetz euphorisch gefeiert. Heute stellt sich oft die Frage "Wie belastbar ist das Grundgesetz?" oder "Wie wehrhaft ist die Demokratie?". Als das Grundgesetz geschrieben wurde, lag das Land noch in Trümmern. Die Autoren des Grundrechts hatten selbst miterlebt wie die erste deutsche Demokratie zerstört wurde und Goebbels 1928 rief, wir kommen als Feinde. 

Im Grundgesetz wurde 1949 das Modell der repräsentativen Demokratie ausgewählt.  Doch das Gelingen einer Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit, deshalb wurden zusätzlich Schutzklauseln für  Menschenrechte und Menschenwürde eingebaut. Diese sind: "Die Würde des Menschen ist unantastbar". "Jeder hat das Recht auf freie Enfaltung seiner Persönlichkeit" und "Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich". Das Grundgesetz mahnt zu Respekt, Kooperation und Mäßigung – Gegen die Logik des „Alles oder nichts“, so informiert der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Tobias Eckert.

Allerdings, auch die beste Verfassung nützt nichts, wenn Kräfte diese ignorieren, deshalb braucht es eine starke Demokratie um die Verfassung zu schützen. Die SPD Schlangenbad ist deshalb Mitglied des Bündnisses für Demokratie und Grundrechte in Schlangenbad und unterstützt auch andere Organisationen zur Förderung der Demokratie und Menschenrechte im Rheingau-Taunus-Kreis. 

 

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Der Vorstand

Vorsitzender:        Gernot Besant
Stellvertretung:     Birgit Weigelt
Schatzmeisterin:   Monika Freiling
1. Schriftführer:     Friedrich Janko

2. Schriftführer:     André Borkeloh

Beisitzer:               Johannes Freiling (Social-Media)
                              Helmut Jünemann

E-Mail:                info@spd-schlangenbad.de

  

DIE FRAKTION

Vorsitzende:         Birgit Weigelt
Stellvertretung:  
Gernot Besant
Schriftführung:    Birgitt Mehlhorn
                               Johannes Freiling 

  

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02.05.2025 17:32 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit (3. Mai)
Rückschritt im Pressefreiheit-Ranking ist ein Weckruf Der Tag der Pressefreiheit am 3. Mai verweist auf einen besorgniserregenden Trend: Der Rückfall Deutschlands im weltweiten Ranking zeigt, dass demokratische Errungenschaften unter Druck geraten – durch Desinformation, Einschüchterung und Angriffe auf Medienschaffende. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für besseren Schutz und faire Rahmenbedingungen für Journalistinnen und Journalisten ein. „Der… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit (3. Mai) weiterlesen

01.05.2025 17:33 AfA-Pressemitteilung zum Tag der Arbeit „Aufbruch und Haltung!“
Zum 1. Mai bekräftigt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD (AfA), Cansel Kiziltepe, ihre Forderungen nach einem mutigen Aufbruch für das Land. Es geht um gute Löhne, sichere Renten, kraftvolle Investitionen in die Infrastruktur – und um klare Kante gegen rechts. die Pressemeldung auf spd.de

30.04.2025 07:42 Ergebnis SPD Mitgliedervotum
Die SPD stimmt dem Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD zu. Ja-Stimmen: 169.725 = 84,6 %Nein-Stimmen: 30.912 = 15,4 % Mehr Informationen auf spd.de

29.04.2025 17:29 Frank Schwabe zum Amnesty-Jahresbericht
Amnestys klarer kritischer Blick ist notwendig Amnesty wirft einen schonungslosen Blick auf die Lage der Menschenrechte in Deutschland und international. Man muss nicht mit jeder Einschätzung einverstanden sein. Aber dieser klare Blick, die Konfrontation, ist dringend notwendig. Auch wir von der SPD-Fraktion im Bundestag werden weiter ein besonderes Augenmerk auf die Einhaltung menschenrechtlicher Standards und… Frank Schwabe zum Amnesty-Jahresbericht weiterlesen

23.04.2025 14:05 „Rigoros gegen Verstöße vorgehen“
EU-Kommission verhängt Millionenstrafen gegen Apple und Meta Die EU-Kommission hat soeben verkündet, den US-Konzernen Apple und Meta Geldstrafen in Millionenhöhe aufzuerlegen. Die Behörde wirft den Tech-Unternehmen fehlende Anpassungen an die bestehende EU-Gesetzgebung für digitale Märkte (Digital Markets Act) vor, die seit einem Jahr gilt: Apple habe in seinem App Store Konkurrenten benachteiligt. Meta wiederum habe… „Rigoros gegen Verstöße vorgehen“ weiterlesen

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