SPD wählen - Gemeinsam für ein starkes Europa

Veröffentlicht am 30.05.2024 in Europa

am 9. Juni 2024 findet die Wahl zum europäischen Parlament statt. In Schlangenbad sind die Bürgerinnen und Bürger gleichzeitig zur Bürgermeisterwahl aufgerufen. 

 

Demokratische Strukturen und das Grundgesetz sind die wichtigsten Säulen unserer Freiheit und unseres sozialen Handelns. Das Recht auf ordentliche Wahlen ist jedoch keine Selbstverständlichkeit in vielen Teilen der Welt. Auch unsere Demokratie ist momentan so stark gefährdet wie noch nie zuvor. 

 

Helfen Sie mit, unsere Demokratie mitzugestalten und mit Ihrem Engagement zu stärken. Gehen Sie wählen. Die SPD setzt sich für ein handlungsfähiges und starkes Europa der Zukunft ein. Details können Sie im Wahlprogramm für die Europawahl 2024 nachlesen.

 

Gelebte Demokratie heißt auch mögliche Lösungswege und Ideen konstruktiv, respektvoll und vor allem miteinander zu diskutieren um dann mehrheitlich Lösungen zu finden. Streit oder lebhafte Diskussionen in einer Demokratie sind kein Zeichen von Spaltung oder Schwäche, sondern Ausdruck einer gelebten, konstruktiven und offenen Auseinandersetzung miteinander.

 

Das EU-Wahlrecht sieht vor, dass in allen Mitgliedstaaten nach dem Verhältniswahlsystem gewählt wird. Das bedeutet: je mehr Stimmen eine Partei bekommt, desto mehr Europaabgeordnete schickt sie ins Europäische Parlament. In Deutschland werden die Europaabgeordneten nach den Grundsätzen der Verhältniswahl auf der Basis von Listenwahlvorschlägen gewählt. Wählerinnen und Wähler können die Reihenfolge der Kandidatinnen und Kandidaten auf der Liste dabei nicht verändern. 

 

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Der Vorstand

Vorsitzender:        Gernot Besant
Stellvertretung:     Birgit Weigelt
Schatzmeisterin:   Monika Freiling
1. Schriftführer:     Friedrich Janko

2. Schriftführer:     André Borkeloh

Beisitzer:               Johannes Freiling (Social-Media)
                              Helmut Jünemann

E-Mail:                info@spd-schlangenbad.de

  

DIE FRAKTION

Vorsitzende:         Birgit Weigelt
Stellvertretung:  
Gernot Besant
Schriftführung:    Birgitt Mehlhorn
                               Johannes Freiling 

  

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02.06.2025 20:20 Wiebke Esdar zu Steuerentlastungen für Unternehmen
Arbeitende Mitte braucht gute, sichere und verlässliche Arbeitsplätze Bundesfinanzminister Klingbeil hat erste Vorschläge vorgelegt, um die im Koalitionsvertrag vereinbarten Steuerreformen anzugehen. Ein wichtiger Schritt, sagt SPD-Fraktionsvizin Wiebke Esdar. Der zweite muss aber folgen. „Es ist ein starkes Signal, dass Bundesfinanzminister Klingbeil nun sehr zügig erste Vorschläge vorgelegt hat, um die im Koalitionsvertrag vereinbarten Steuerreformen anzugehen.… Wiebke Esdar zu Steuerentlastungen für Unternehmen weiterlesen

25.05.2025 16:58 Armand Zorn (SPD) zu angekündigten US-Zöllen
Handelskonflikt verhindern Die angekündigten Zölle der Trump-Regierung auf EU-Exportgüter könnten auf beiden Seiten des Atlantiks Unternehmen und Verbraucher schwer belasten. Daher sollte die deutsche und europäische Politik alles daran setzen eine Zollspirale abzuwenden, sagt Armand Zorn. „Es ist sehr bedauerlich, dass die Trump-Regierung umfassende Zölle auf EU-Exportgüter angekündigt hat. Die negativen Folgen dieser Zölle würden… Armand Zorn (SPD) zu angekündigten US-Zöllen weiterlesen

25.05.2025 12:58 Siemtje Möller im Podcast „Lage der Fraktion“ zur aktuellen Lage in Gaza und der Ukraine
In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist die neue Fraktionsvizin Siemtje Möller zu Gast. Sie spricht über die aktuelle Lage in Gaza und in der Ukraine, die neue verteidigungspolitische Rolle Deutschlands – und erklärt, ob die USA noch unsere Freunde sind. Hier finden Sie die aktuelle Episode: https://www.spdfraktion.de/podcast. Gerne können Sie daraus zitieren… Siemtje Möller im Podcast „Lage der Fraktion“ zur aktuellen Lage in Gaza und der Ukraine weiterlesen

25.05.2025 12:54 Martin Rabanus zum ersten Kulturgutschutz-Änderungsgesetz
Am 22.05.25 hat der Deutsche Bundestag in erster Lesung den Entwurf für das Erste Gesetz zur Änderung des Kulturgutschutzgesetzes debattiert. Mit dem Gesetz sollen nationale Regelungen an die EU-Verordnung 2019/880 angepasst und Unschärfen im bestehenden Gesetz beseitigt werden. Es muss darum gehen, Kulturgutschutz als kollektives Gedächtnis zu stärken und den Zugang für nachfolgende Generationen zu… Martin Rabanus zum ersten Kulturgutschutz-Änderungsgesetz weiterlesen

22.05.2025 06:00 Hostert/Reichardt zum Ganztagsausbau
Der Deutsche Bundestag debattiert am 22. Mai einen Gesetzentwurf zur Verlängerung der Fristen im Investitionsprogramm Ganztagsausbau. Damit wird der Förderzeitraum für Investitionen in Ganztagsförderung für Kinder im Grundschulalter um zwei Jahre verlängert. Jasmina Hostert, Sprecherin der AG BFSFJ: „Mit dem Gesetzentwurf setzen wir ein wichtiges Signal für gute Bildungschancen von Anfang an und für eine bessere… Hostert/Reichardt zum Ganztagsausbau weiterlesen

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