17.05.2024 in Ortsverein

75 Jahre Grundgesetz - Geburtstagsfeier am 24.05.2024 in der Caféhalle

 

75 Jahre Grundgesetz - am 23.05.1949 trat es in Kraft. Zum siebzigsten Geburtstag, wurde das Grundgesetz euphorisch gefeiert. Heute stellt sich oft die Frage "Wie belastbar ist das Grundgesetz?" oder "Wie wehrhaft ist die Demokratie?". Als das Grundgesetz geschrieben wurde, lag das Land noch in Trümmern. Die Autoren des Grundrechts hatten selbst miterlebt wie die erste deutsche Demokratie zerstört wurde und Goebbels 1928 rief, wir kommen als Feinde. 

Im Grundgesetz wurde 1949 das Modell der repräsentativen Demokratie ausgewählt.  Doch das Gelingen einer Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit, deshalb wurden zusätzlich Schutzklauseln für  Menschenrechte und Menschenwürde eingebaut. Diese sind: "Die Würde des Menschen ist unantastbar". "Jeder hat das Recht auf freie Enfaltung seiner Persönlichkeit" und "Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich".

Allerdings, auch die beste Verfassung nützt nichts, wenn Kräfte diese ignorieren, deshalb braucht es eine starke Demokratie um die Verfassung zu schützen. Die SPD Schlangenbad ist Mitglied des Bündnisses für Demokratie und Grundrechte in Schlangenbad. Im Rahmen dieses Bündnisses findet am Freitag, den 24. Mai 2024 In der Historischen Caféhalle in Schlangenbad ab 19:30 Uhr eine Feier zum den 75. Geburtstag des Grundgesetzes statt.  Zeitgleich ist die Ausstellung „…denen mitzuwirken versagt war“ zu sehen. Alle sind herzlich eingeladen, teilzunehmen. 

07.02.2024 in Ortsverein

Auftakt für ein Bündnis für Demokratie und Grundrechte in Schlangenbad

 

Die SPD Schlangenbad hat am am Montag, den 19.02.2024, um 19:30 Uhr zum Auftakt für ein Bündnis für Demokratie und Grundrechte in Schlangenbad eingeladen. Unser Ziel ist der frühzeitige, kontinuierliche Dialog mit allen Bürgerinnen und Bürgern und die Zusammenarbeit der demokratischen Kräfte.

Spätestens die Veröffentlichungen der verstörenden Inhalte der ultrarechten Pläne zur Remigration wurden  Millionen von Bürgerinnen und Bürgern aus allen Bevölkerungsschichten wach gerüttelt. Mit Plakaten wie „Nie wieder ist jetzt!“ und „Wir sind die Mehrheit!“ haben sie ihren Widerstand sichtbar gemacht und sich klar positioniert.  Diese überaus sichtbare Zeichen des Zusammenhalts der Gesellschaft muss weiterhin überall deutlich zu hören und zu sehen sein. Deutlich ist auch der Ernst der Lage: Es besteht überparteilich Konsens darüber, dass das Bundesverfassungsgericht geschützt werden muss.  

35 Vertreter der demokraitischen Parteien, der Gemeinde, der Bürgerlisten, der Kirchen, der Vereine, usw. als auch interessierte Schlangenbader Bürgerinnen und Bürger waren der Einladung gefolgt. Zwei Moderatoren begleiteten die organisationsübergreifende Veranstaltung und erste Ergebnisse wurden in Arbeitsgruppen formuliert.

 

07.02.2024 in Ortsverein

Haushalt der Gemeinde 2024

 

Haushalt 2024 - SPD fordert  "Wer bestellt soll mehr in die Verantwortung genommen werden"  und mehr "Transparenz" . Sie ruft die Fraktionen auf sich gemeinsam für die Einhaltung des Konnexitätsprinzips einzusetzen!

 

Der Haushaltsplanentwurf für 2024 hat zur Zeit ein Defizit in der Höhe von ca. -770.000 €. Das entspricht in etwa dem Defizits des Haus­haltsplans für 2023. Dieses Ergebnis beinhaltet jedoch nicht die angekündigte Erhöhung der Krei­sumlage!  Sollte die Kreisumlageerhöhung mit 4,5 Prozentpunkte und ca. 436.500 € kommen, würde unser Defizit 2024 ohne unser Verschulden auf ca. – 1,21 Mio €  ansteigen.

 

19.01.2024 in Europa

Demonstration gegen Rechts - Aufruf zur Teilnahme

 

Hochrangige AfD-Politiker, Neonazis und Rechtsextreme trafen sich heimlich in Potsdam, um die Vertreibung von Millionen Menschen aus Deutschland zu planen.  Wer eine Migrationsgeschichte hat, Geflüchteten hilft oder keinen deutschen Pass besitzt, soll das Land nach dem Willen dieser Leute verlassen. Das ist ein ungeheuerlicher Plan. Über die Jahrhunderte gesehen, gibt es kaum eine Familie, die nicht eine Vertreibung oder eine Flucht erlebt hat. 

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16.01.2024 in Ortsverein

Vorstand der SPD empfiehlt den Aufstellungsbeschluss zur Planung eines Lebensmittel-Vollsortimenters

 

In den letzten beiden Vorstandssitzungen waren die Inhalte der Bürgerversammlung zum Lebensmittel-Vollsortimenter in Georgenborn ein Schwerpunktthema. Vor- und Nachteile wurden intensiv diskutiert. Die Mitglieder des Vorstandes haben die Zeit genutzt sich ein Bild bei den Bürgerinnen und Bürgern und Mitgliedern zu machen. Die Rückmeldungen waren insgesamt mehrheitlich für den Start eines Bauleitverfahrens. Dies deckt sich etwa mit dem Stimmungsbild während der Bürgerversammlung am 12.12.2023 Dort haben sich knapp 60 % der anwesenden 300 Bürgerinnen und Bürger für einen Vollsortimenter ausgesprochen.

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22.12.2023 in Ortsverein

Frohe Weihnacht und ein gutes neues neues Jahr

 

Die SPD Schlangenenbad wünscht Ihnen und Ihren Familien ein frohes Weihnachtsfest und vor allem ein gesundes Jahr 2024!

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Der Vorstand

Vorsitzender:        Gernot Besant
Stellvertretung:     Birgit Weigelt
Schatzmeisterin:   Monika Freiling
1. Schriftführer:     Friedrich Janko

2. Schriftführer:     André Borkeloh

Beisitzer:               Johannes Freiling (Social-Media)
                              Helmut Jünemann

E-Mail:                info@spd-schlangenbad.de

  

DIE FRAKTION

Vorsitzende:         Birgit Weigelt
Stellvertretung:  
Gernot Besant
Schriftführung:    Birgitt Mehlhorn
                               Johannes Freiling 

  

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23.05.2024 18:00 Hausarztgänge erleichtern und Versorgung auf dem Land verbessern
Das Bundeskabinett hat am 22.05.2024 den von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vorgelegten Gesetzentwurf zur Reform der ambulanten Gesundheitsversorgung beschlossen. Damit soll der strukturelle Notstand von Hausarztpraxen insbesondere in ländlichen Regionen abgefedert werden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Die gesundheitliche Versorgung der Patientinnen und Patienten muss dringend gestärkt werden. Schon heute haben Menschen Probleme einen Termin beim… Hausarztgänge erleichtern und Versorgung auf dem Land verbessern weiterlesen

20.05.2024 17:17 Unser Land von Bürokratie entlasten
Der Bundestag hat am 17.05. das Bürokratieentlastungsgesetz in 1. Lesung beraten. Damit beginnt das parlamentarische Verfahren, an dessen Ende eine deutliche Entlastung für unsere Wirtschaft und Bevölkerung stehen wird. Esra Limbacher, Mittelstandsbeauftragter und zuständiger Berichterstatter im Rechtsausschuss: „Mit der 1. Lesung im Bundestag starten wir im Parlament in die Beratungen zum Bürokratieentlastungsgesetz. Die Bundesregierung hat… Unser Land von Bürokratie entlasten weiterlesen

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

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