07.02.2024 in Ortsverein

Auftakt für ein Bündnis für Demokratie und Grundrechte in Schlangenbad

 

Die SPD Schlangenbad hat am am Montag, den 19.02.2024, um 19:30 Uhr zum Auftakt für ein Bündnis für Demokratie und Grundrechte in Schlangenbad eingeladen. Unser Ziel ist der frühzeitige, kontinuierliche Dialog mit allen Bürgerinnen und Bürgern und die Zusammenarbeit der demokratischen Kräfte.

Spätestens die Veröffentlichungen der verstörenden Inhalte der ultrarechten Pläne zur Remigration wurden  Millionen von Bürgerinnen und Bürgern aus allen Bevölkerungsschichten wach gerüttelt. Mit Plakaten wie „Nie wieder ist jetzt!“ und „Wir sind die Mehrheit!“ haben sie ihren Widerstand sichtbar gemacht und sich klar positioniert.  Diese überaus sichtbare Zeichen des Zusammenhalts der Gesellschaft muss weiterhin überall deutlich zu hören und zu sehen sein. Deutlich ist auch der Ernst der Lage: Es besteht überparteilich Konsens darüber, dass das Bundesverfassungsgericht geschützt werden muss.  

35 Vertreter der demokraitischen Parteien, der Gemeinde, der Bürgerlisten, der Kirchen, der Vereine, usw. als auch interessierte Schlangenbader Bürgerinnen und Bürger waren der Einladung gefolgt. Zwei Moderatoren begleiteten die organisationsübergreifende Veranstaltung und erste Ergebnisse wurden in Arbeitsgruppen formuliert.

Wie geht es weiter?

Das Organisationsteam hat einen Bericht in den  Schlangenbader Nachrichten (vgl. Seite 15) veröffentlicht und lädt zur nächsten Veranstaltung am Donnerstag, den  14.03.2024 in die Historische Caféhalle um 19:30 Uhr ein. Anwesende vom 19.02.2024 und interessierte Organisationen prüfen in Ihrem Gremien in welcher Form eine Mitarbeit  im organisationsübergreifenden Bündnis für „Demokratie und Grundrechte“ möglich ist. 

 

07.02.2024 in Ortsverein

Haushalt der Gemeinde 2024

 

Haushalt 2024 - SPD fordert  "Wer bestellt soll mehr in die Verantwortung genommen werden"  und mehr "Transparenz" . Sie ruft die Fraktionen auf sich gemeinsam für die Einhaltung des Konnexitätsprinzips einzusetzen!

 

Der Haushaltsplanentwurf für 2024 hat zur Zeit ein Defizit in der Höhe von ca. -770.000 €. Das entspricht in etwa dem Defizits des Haus­haltsplans für 2023. Dieses Ergebnis beinhaltet jedoch nicht die angekündigte Erhöhung der Krei­sumlage!  Sollte die Kreisumlageerhöhung mit 4,5 Prozentpunkte und ca. 436.500 € kommen, würde unser Defizit 2024 ohne unser Verschulden auf ca. – 1,21 Mio €  ansteigen.

 

19.01.2024 in Europa

Demonstration gegen Rechts - Aufruf zur Teilnahme

 

Hochrangige AfD-Politiker, Neonazis und Rechtsextreme trafen sich heimlich in Potsdam, um die Vertreibung von Millionen Menschen aus Deutschland zu planen.  Wer eine Migrationsgeschichte hat, Geflüchteten hilft oder keinen deutschen Pass besitzt, soll das Land nach dem Willen dieser Leute verlassen. Das ist ein ungeheuerlicher Plan. Über die Jahrhunderte gesehen, gibt es kaum eine Familie, die nicht eine Vertreibung oder eine Flucht erlebt hat. 

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16.01.2024 in Ortsverein

Vorstand der SPD empfiehlt den Aufstellungsbeschluss zur Planung eines Lebensmittel-Vollsortimenters

 

In den letzten beiden Vorstandssitzungen waren die Inhalte der Bürgerversammlung zum Lebensmittel-Vollsortimenter in Georgenborn ein Schwerpunktthema. Vor- und Nachteile wurden intensiv diskutiert. Die Mitglieder des Vorstandes haben die Zeit genutzt sich ein Bild bei den Bürgerinnen und Bürgern und Mitgliedern zu machen. Die Rückmeldungen waren insgesamt mehrheitlich für den Start eines Bauleitverfahrens. Dies deckt sich etwa mit dem Stimmungsbild während der Bürgerversammlung am 12.12.2023 Dort haben sich knapp 60 % der anwesenden 300 Bürgerinnen und Bürger für einen Vollsortimenter ausgesprochen.

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22.12.2023 in Ortsverein

Frohe Weihnacht und ein gutes neues neues Jahr

 

Die SPD Schlangenenbad wünscht Ihnen und Ihren Familien ein frohes Weihnachtsfest und vor allem ein gesundes Jahr 2024!

11.12.2023 in Anträge

REWE Markt in Georgenborn - Informationsveranstaltung der Gemeinde Schlangenbad

 

Am Dienstag, den 27.12.2023 um 19:30 Uhr lädt die Gemeinde Schlangenbad mit dem Ortsbeirat von Georgenborn alle Interessierten zu einer Informationsveranstaltung in die Heinz-Grein-Halle in Georgenborn ein. Der erste Termin am 12.12. musste wegen des Schneechaos verschoben werden. Die Möglichkeit in Schlangenbad einen Vollsortimenter anzusiedeln beschäftigt die Bürgerinnen und Bürger in Georgenborn und in Schlangenbad.

 

Mitglieder des Ortsbeirates in Georgenborn haben eine Unterschriftensammlung gegen die Ansiedlung eines Marktes in Georgenborn gestartet. Begründung ist die Erhalt des Ackers in der jetzigen Nutzung oder der ungestörte Blick von der Straße aus nach Wiesbaden. Gleichzeitig wirbt die Initiative Pro REWE zur Ansiedelung des Vollsortimenters mit zusammengestellten Vorteilen für die Bürgerinnen und Bürger in Schlangenbad, insbesondere in Georgenborn.  

 

Nutzen Sie Gelegenheit sich ein eigenen Überblick zum Konzept des REWE Markts in Georgenborn zu verschaffen!

 

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Der Vorstand

Vorsitzender:        Gernot Besant
Stellvertretung:     Birgit Weigelt
Schatzmeisterin:   Monika Freiling
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2. Schriftführer:     André Borkeloh

Beisitzer:               Johannes Freiling (Social-Media)
                              Helmut Jünemann

E-Mail:                info@spd-schlangenbad.de

  

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17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de

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