25.04.2012 in Ortsvereine

Windkraftanlagen - Technik und Polik (11.05.12 - Cafehalle)

Am Freitag den 11. Mai um 19.30 Uhr lädt die SPD-Schlangenbad zu einer Information und Diskussion über Windkraftanlagen Technik und Politik in die historische Caféhalle ein. Referent ist Prof. Dr. Robert Gasch, TU Berlin - ein international anerkannter Wissenschaftler, Autor mehrerer Fachbücher und seit Jahrzehnte Dozent in diesem Fachgebiet. 

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31.03.2012 in Ortsvereine

Konzert mit der Percussionsband Drummit

Die SPD- Schlangenbad führt in 2012 wieder ihre Tradition mit Konzertveranstaltungen in Schlangenbad fort. Diesmal spielte die Percussions-Band Drummit am 30.03.2012 in Schlangenbad. Unter dem Motto „Grooves`n`Moves“ begeisterte die Percussion-Band „Drummit“ (www.drummit.de) mit Groove und Tanz bei afrikanischen, brasilianischen und karibischen Rhythmen das Publikum. 

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08.03.2012 in Ortsvereine

Klimaschutz: Chance Verpasst

Für die Mehrheit der Schlangenbader Gemeindevertreter ist die Energiewende kein zentrales Thema Pressemitteilung Die Schlangenbader SPD stellte in der Sitzung der Gemeindevertretung vom 07.03.2012 in Wambach einen Antrag zur Einreichung eines Förderantrages beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) zur Erarbeitung eines Klimaschutz- und Teilkonzeptes Erneuerbare Energien. Die Konzeptentwicklung unter Federführung eines Fachbüros und Bürgerbeteiligung sollte im Ergebnis die Gemeinde und die Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen befähigen, zielgerichtete Maßnahmen im Bereich des Klimaschutzes (Energieeinsparungsmöglichkeiten, Rentabilität von energetischen Sanierungen) und der künftigen Nutzung Erneuerbarer Energien (Windkraft, Photovoltaik, Geothermie und Biomasse) zu ergreifen. Die rund 30.000 € für die beiden Fachgutachten werden mit 90% gefördert, so dass letztendlich lediglich 3.000 € für die Gemeinde Schlangenbad aufzubringen wären. Das Konzeptergebnis mit den verschiedenen Handlungsoptionen, basierend auf tiefgehenden Analysen, hätte den Gemeindevertretern eine ergebnisoffene Diskussion hinsichtlich der vorhandenen Optionen der Energiewende für Schlangenbad ermöglicht. Der Antrag hätte bis zum 30.03.2012 gestellt werden müssen. Die Gemeindevertreter der SPD, Grünen und FDP stimmten dem Antrag zu. „Klimaschutz und die eingeleitete Energiewende sind eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung. Den Kommunen kommt durch ihre Planungshoheit ein Vorbildcharakter und eine verpflichtende Rolle zu“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende. Das Konzept beschäftigt sich mit Fragen wie: Wie hoch ist unser Gesamtenergieverbrauch unter Einbeziehung aller Akteure (Kommune, Private Haushalte, Gewerbe, Kurbetriebe, Verkehrsbewegungen) und welche Energiesparmaßnahmen sind möglich? Wo sind die Energiefresser und welcher Handlungsbedarf ergibt sich daraus oder wo liegen die Potenziale für erneuerbare Energien in unserer Gemeinde? Zur Umsetzung dieses für Schlangenbad wegweisenden Projektes kommt es leider nicht: Mit den Stimmen der CDU und BFB wurde der Antrag mit einer Stimme Mehrheit abgelehnt. Als Gründe für die Ablehnung wurde genannt, dass man für die öffentlichen Gebäude der Gemeinde in Schlangenbad wüsste, wo noch saniert werden muss. Ferner sei es nicht eine zentrale Aufgabe der Gemeinde für Gewerbe, Kurbetriebe und Privatpersonen einen detaillierte Klima- und Energiebilanz erstellen zu lassen. Dies soll jeder für sich selbst umsetzen. Diese oberflächlichen Äußerungen lassen klar den fehlenden Mut der derzeitigen Parlamentsmehrheit vor einer offenen Diskussion um dringend notwendige Energieeinsparpotenziale sowie die Nutzung Erneuerbarer Energien in Schlangenbad erkennen. Schlangenbad hat über 20 Mio. € (knapp 3400 € pro Bürger) Schulden und ist ein Spitzenanwärter für den kommunalen Schutzschirm des Landes Hessen. Die Kommunalaufsicht hat bei großen Ausgaben schon das Zepter in der Hand. Die vom Bundesumweltministerium geförderten Analyseergebnisse hätten auch im Sinne einer Haushaltskonsolidierung zur Ausgabenentlastung beigetragen und spürbare Einnahmeoptionen durch Erneuerbare Energien aufgezeigt. Andere Kommunen im Landkreis haben diese Chancen längst ergriffen. Die Hessische Landesregierung setzt gerade ihre Leitziele zum Klimaschutz und Energiewandel in dem Gesetz zur Umsetzung der Energiegipfelziele um. Darin werden investive kommunale Maßnahmen, sowie die Förderung von Energie- und Klimaschutzkonzepten sowie Maßnahme zur Steigerung der Energieeffizienz aufgezeigt. Die zweite Chance gilt zu Nutzen. Sobald das Gesetz verabschiedet ist, wird die SPD Schlangenbad erneut ein Antrag zur Einreichung eines entsprechenden Förderantrages in den Gremien der Gemeinde einbringen.

01.12.2011 in Ortsvereine

Schlangenbader SPD setzt auf erneuerbare Energien und Klimaschutz

Windkraftanlagen sollen in enger Abstimmung mit den Nachbargemeinden geprüft werden

Beschluss der Mitgliederversammlung vom 30.11.2011

Pressemitteilung

Die Mitglieder der Schlangenbader SPD fordern Programme für erneuerbare Energien und regionale angepasste Energiekonzepte ein, die die Bedürfnisse in Schlangenbad berücksichtigen. Spätestens seit der erneuten Reaktorkatastrophe in Japan, dem politischen Weg zum Atomausstieg in Deutschland und dem Ausbau der erneuerbaren Energien ist auch in Schlangenbad in der Pflicht sich Konzepte für Energie- und Klimaschutz zu entwickeln. Durch die Ergebnisse des Energiegipfels 2011 in Hessen zeigt die Hessische Landesregierung erstmals klare Richtungsvorgaben hin zu erneuerbaren Energien auf. Nachbargemeinden im Landkreis, und in Rheinland-Pfalz sind schon weit über die Konzeptionsphase hinaus und ernten bereits jetzt die Früchte ihres Engagements im Bereich der erneuerbaren Energien.

Windenergie kann kein Tabuthema mehr sein. Es ist nicht nachvollziehbar, dass die umliegenden Gemeinden auf den Grenzhügeln zu Schlangenbad Windräder aufstellen und wir in Schlangenbad uns noch nicht einmal Gedanken machen ein Konzept aufzustellen und eine gemeinsame Abstimmung und Planung mit Nachbargemeinden anzugehen. Die parlamentarische Diskussion um Windräder schlicht zu ignorieren ist nicht mehr tragbar. Es gilt eigene Handlungsoptionen zu entwickeln, statt darauf zu warten, dass andere Windräder um die Gemeinde herum bauen.

Die aktive Gestaltung von Klimaschutzmaßnahmen (Wärmedämmung), Energiesparmaßnahmen (Reduzierung von Energiefressern) und die Förderung von erneuerbaren Energien (Solarzellen, Windenergie) ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, an der sich auch Schlangenbad nicht entziehen kann. Die Schlangenbader SPD setzt nicht auf Windenergie um jeden Preis, sondern darauf, das eine öffentliche und zugleich ergebnisoffene Diskussion entsteht, die auch die Schlangenbader Bürgerinnen und Bürger einbindet und zugleich Handlungsoptionen zum Energiesparen und zur Energieerzeugung aufzeigt.“

Die Mitgliederversammlung greift das Wahlprogramm aus 2011 auf und beschließt einstimmig Handlungsoption zur Entwicklung von Konzepten für erneuerbare Energien in Schlangenbad und die Schaffung von Mehrheiten um die Blockadepolitik der Gemeindevertretung aufzubrechen.

Der dezentrale Ausbau der Windenergie muss auch in und um Schlangenbad geprüft werden. Bei einer möglichen Standortwahl in Kooperation mit den Nachbargemeinden sind mögliche Belastungen auszuschließen sowie Chancen und Risiken abzuwägen.

Durch die Aufhebung der Vorrangflächen für Windräder durch die Gemeindevertretung in 2010 können alle Standortoptionen in Schlangenbad offen geprüft werden. Mögliche Pachteinnahmen von bis 300 000 € im Jahr ermöglichen Spielräume für Haushaltsentscheidungen. Die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an Investitionen und Erträgen soll möglich sein.