Bürgerbus für Schlangenbad nimmt sehr langsam Fahrt auf

Veröffentlicht am 28.01.2021 in Ortsvereine

Die Gemeinde Schlangenbad stellt im Januar 2021 im ein Antrag auf die Umsetzung eines zeitlich begrenzten Bürgerbussangebot ab 2022 und verzichtet auf eine konkrete Bedarsferhebung. Also eher ein Bürgerbus light und dies erst ab dem  Jahr 2022. Die Verschiebung und Angebotsreduzierung geschieht ohne Not, da die Mittel seit 2018 im Haushalt bereits eingestellt sind.

Zur Vorgeschichte: Die Schlangenbader SPD stellt im November 2020 eine Anfrage an die Gemeinde zur Umsetzung des Bürgerbusses, mit Hilfe des dafür eingerichteten Landesförderung, welche eine konkrete Bedarfserhebung für ein passgenaues Angebot einschließt. Erfragt wurde, ob die Gemeinde die Anerkennung des Bürgerbusprojektes im Förderprogramms „Land hat Zukunft – Heimat Hessen“ beantragt hat und die Möglichkeit als Einsatzstelle im Bundesfreiwilligendienst geprüft hat, so Birgit Weigelt.

 

Vor 2007 hatte die Gemeinde Schlangenbad auf Initiative der SPD einen Bürgerbus, der sehr gut angenommen wurde. Dann wurde der Bus abgeschafft, bis 2018 endlich wieder Mittel im Haushalt aufgenommen wurden. Es wurde zuletzt immer mehr deutlich, dass die aktuellen Verkehrstaktungen nicht ausreichen und die Busse nicht zu den Zeiten in den Ortsteilen fahren, wo diese auch nachgefragt werden. In den Haushaltsplänen der Gemeinde sind seit 2018 Mittel für den Bürgerbus, die bis jetzt nicht abgerufen sind.

Der Bürgerbus ist heute mehr denn je ein wichtiges Thema - insbesondere für Jugendliche und Senioren. Dies ergab die Umfrage zum Thema Mobilität im Online-Portal „Bürgerbeteiligung“ des RTK im letzten Jahr .

Drei wichtige Gründe für die SPD-Fraktion zur Sitzung der Gemeindevertretung am 11.11.2020 eine Anfrage zum Stand des Projektes Bürgerbus einzubringen, so Birgit Weigelt.

Eine Vorlage der Gemeinde zum Abschluss einer Nutzungsvereinbarung wurde drei Wochen nach Eingang der Anfrage der SPD verfasst und zeitgleich mit der Anfrage in die Gemeindevertretung am 16.12.2020 eingebracht. Die Anfrage ergab, dass sich der Bürgermeister stattdessen für den Abschluss einer zeitlich begrenzten Nutzung im Rahmen einer Nutzungsvereinbarung mit einem externen Unternehmen aus München entschieden hat. Schlangenbad orientiert sich dabei 1:1 am Model von Hühnstetten, ohne den eigenen Bedarf auf Nachfrage nennen zu können, dabei soll der Bürgerbus lediglich an einem Tag die Woche ab 2022 eingesetzt werden.

Nun stellen sich Fragen? Der Abschluss mit dem Unternehmen erfolgt ohne eine konkrete Bedarfsermittlung. Die Annahme, dass der Bus nur zeitlich begrenzt in Anspruch genommen wird, reduziert sicher die Kosten. Wir sind grundsätzlich dafür, aber wir wollen eine Bedarfsanalyse und verschiedene Verträge von verschiedenen Anbietern nebeneinanderstellen“, argumentierte Daniel Schultz, der Vorsitzende der SPD- Fraktion. Für die SPD Schlangenbad ist es wichtiger den Bürgerbus auf Grundlage einer Bedarfserhebung passgenau und flexibel anzubieten, wie es im Förderprogramms „Land hat Zukunft – Heimat Hessen vorgesehen ist.

Die Gemeinde Schlangenbad lehnt im Rahmen die Diskussion eine Teilnahme an dem Förderprogramm des Landes Hessen, welches eine Bedarfsermittlung vorsieht, ab und zwar wegen der hohen Arbeitsbelastung der Verwaltung. Ein Grund, der nur auf den ersten Blick einleuchtend erscheint. Auf den zweiten Blick stellen sich aber einige Fragen: Warum wurde diese vermeintlich „zeitaufwandsärmere“ Variante in den Zeiten vor Corona und bei damals besserer Personalversorgung nicht verfolgt? Schließlich wurde diese Variante doch bereits 2018 favorisiert, wie der WK berichtete (WK, Lokales, Schlangenbad, 07.12.2018).

Wird der Zeitaufwand bei der „verwaltungsseitig“ gewünschten Variante falsch eingeschätzt? Da kein Konzept vorgestellt wurde, ist dies durchaus möglich. Oder steht dahinter eine andere Vorstellung von einem Bürgerbus über die nie gesprochen wurde? Ein Bürgerbus nach dem Vorbild von Hünstetten, der dort nur Mittwochs mit festem Fahrplan die regulären Haltestellen anfährt - ist es das, was die Bürger in Schlangenbad wollen oder brauchen?

Ob die Gemeinde mit dem Projekt „Bürgerbus mittels Nutzungsvereinbarung“ den Bus wirklich bekommt, wissen wir möglicherweise erst 18 Monate nach Vertragsabschluss. Ob tatsächlich 40 Werbeinteressenten für diesen werbefinanzierten Bus in Corona-Zeiten überhaupt gefunden werden können, lassen wir dahingestellt. Dies bedeutet dann, dass weitere 18 Monate ins Land gehen und wieder nichts passiert.

Das Förderprogramm hingegen bietet viele Vorteile: Warum werden diese nicht gegen die Nutzungsvereinbarung abgewogen, um ein bestmögliches Ergebnis sicher zu stellen? Für die SPD

Schlangenbad ist es wichtig den Bürgerbus auf Grundlage einer Bedarfserhebung passgenau und flexibel anzubieten. Der Bürgerbusbetrieb funktioniert nur mit einer langfristig gesicherten Finanzierung. Die Feststellung des konkreten Bedarfs ist ein Teil des Förderprogrammes des Landes Hessen. Die Teilnahme am Förderprogramm des Landes ermöglicht einen Rahmen. um seine Schlangenbader Senioren bei Bedarf schon jetzt zu den Impfzentren fahren zu können.

 

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